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PM BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband Neuwied 15.11.2010
Anforderungen an eine GRÜNE Kommunalreform
Montag den 29.11.2010, Bürgerhaus „Alte Schule“ in Dierdorf 20.00 Uhr
Ankündigung der Veranstaltung:
Die rheinland-pfälzische Landesregierung bereitet eine kommunale Verwaltungsreform vor, in der unter anderem die Zusammenlegung von Verbandsgemeinden mit weniger als 12.000 Einwohnern vorgesehen ist.
www.gruene-neuwied.de
Im Kreis Neuwied sind davon die VGen Dierdorf, Waldbreitbach und Bad Hönningen betroffen. Die Diskussion um mögliche Fusionen ist im vollen Gange.
Auch für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN steht außer Frage, dass die „kommunale Landschaft“ in Rheinland-Pfalz, nach der letzten Verwaltungs- und Gebietsreform vor über 30 Jahren, heute einer Weiterentwicklung bedarf. Dabei gehen DIE GRÜNEN davon aus, dass eine solche Reform nicht gegen den Willen der Bevölkerung „von oben“ durchgesetzt werden kann.
Mit den GRÜNEN gibt es diese Reform nur „von unten“, d.h. mit großer Transparenz und Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger.
Welche Anforderungen sind nach Auffassung von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN an eine Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz zu richten? Und wie kann die kommunale Ebene durch Elemente direkter Demokratie, effizientere Verwaltungsstrukturen und eine bessere finanzielle Ausstattung gestärkt werden?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Informations- und Diskussions- Veranstaltung, zu der der Kreisverband der GRÜNEN für Montag den 29.11.2010, 20.00 Uhr ins Bürgerhaus „Alte Schule“in Dierdorf einlädt.
Daniel Köbler, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2011 / RLP wird dabei auch die Vorstellungen seiner Partei zu einer bürgernahen kommunalen Gebietsreform erläutern.
Alle Interessierten sind ganz herzlich eingeladen. Die Veranstaltung ist öffentlich.
Elisabeth Bröskamp
Sprecherin KV Neuwied
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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