Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat Neuwied

Zu dem gestrigen Bericht in der Rhein-Zeitung „FDP sagt Nein“ erklären Ralf Seemann und Regine Wilke für die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen:

„Wir GRÜNEN sagen ausdrücklich weiterhin klar und deutlich JA zum Jugendzentrum! Die FDP führt uns hier eindrucksvoll eine Rolle rückwärts vor und kassiert die im Stadtrat gegebenen Versprechen wieder ein. Das macht einmal mehr deutlich, dass die Jugendlichen offensichtlich nicht zum bevorzugten Klientel der FDP gehören.

Selbstverständlich sehen wir Grünen auch die problematische Haushaltssituation und können heute noch keine Antwort darauf geben, wie die Finanzierung des Jugendzentrums im Detail aussehen kann. Wir stehen aber zu unserem Versprechen und werden uns dafür einsetzen, dass die nächsten möglichen Fördermittel für den Bau des Jugendzentrums verwendet werden. Im November will die Verwaltung ein erstes Gutachten zum Ausbau des Standortes Museumsstraße vorlegen. Daraus kann die weitere Planung und vor allem auch die Fördermittelanträge abgeleitet werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dies schnellstmöglich geschieht, damit das Jugendzentrum in absehbarer Zeit gebaut werden kann. Selbst wenn die Mittel tatsächlich erst im Jahr 2015 bereit gestellt könnten, hilft ein verbindlicher Terminplan allen Beteiligten und die leidige Diskussion kann endlich gestoppt werden. Dann wird sich auch zeigen, welche Parteien zu ihren Versprechen im Rat stehen und welche nicht.“

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